Patentanmeldung

Bei Jugend forscht werden jedes Jahr eine Reihe von Projekten eingereicht, die patentfähige Ideen beschreiben. Wichtig ist, diese Erfindungen rechtzeitig vor der Teilnahme am Regionalwettbewerb zum Patent anzumelden, da die Präsentation eines Projekts beim Wettbewerb bereits als Veröffentlichung gilt

Sei es Telemetrie über das weltweite Handy-Netz, Klebstoff aus Kunststoffabfällen oder ein solarbetriebener Eisfreihalter für Gartenteiche: dem Ideenreichtum der jungen Erfinderinnen und Erfinder sind keine Grenzen gesetzt – wohl aber ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit. Mehrere Hundert Euro an Gebühren und unter Umständen mehrere Tausend Euro Anwaltshonorare werden insgesamt fällig, bis ein Patent eingetragen und die technische Idee vor unbefugter Nachahmung geschützt ist. Doch ohne Patentschutz wagt kaum ein Unternehmen die kommerzielle Verwertung von Erfindungen.

Erst anmelden, dann veröffentlichen

Wichtigste Voraussetzung für den Erhalt eines Patents ist es, dass die jeweilige Entwicklung neu ist. „Neu“ bedeutet unter anderem auch, dass niemand, der nicht zur Geheimhaltung verpflichtet ist, vor der Anmeldung etwas von der Erfindung erfahren darf. Wird die Erfindung vor ihrer Anmeldung zum Patent beispielsweise in einer Zeitschrift veröffentlicht oder in einer Ausstellung gezeigt, lässt sie sich nicht mehr patentieren.

Sobald die Erfindung zum Patent angemeldet ist, kann der Inhalt der Anmeldung veröffentlicht und mit Interessenten verhandelt werden. Bei allen Weiterentwicklungen oder neuen Forschungsergebnissen müssen diese vor der erneuten Veröffentlichung zusätzlich geschützt werden. Das gilt insbesondere für Verbesserungen am Projekt zwischen Regional- und Landes- bzw. Landes- und Bundeswettbewerb. Die Unterlagen für die Patentanmeldung gibt es zum Download beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) unter www.dpma.de.

Jugend forscht erstattet Kosten

Um zu verhindern, dass Ideen der jungen Forscher nach dem Wettbewerb in der Schublade verschwinden oder womöglich infolge ihrer Veröffentlichung nicht mehr patentierbar sind, unterstützt Jugend forscht die jungen Erfinder. Auf Antrag übernimmt die Stiftung Jugend forscht e. V. die Kosten für die Patentanmeldung in Höhe von 60 Euro oder alternativ die Anmeldung zum Gebrauchsmuster in Höhe von 40 Euro. Erforderlich sind dafür eine Kopie der Anmeldebestätigung des Deutschen Patent- und Markenamts (inklusive Aktenzeichen), ein Nachweis der erfolgten Bezahlung (Überweisung oder Kontoauszug) sowie die Teilnahme am Wettbewerb Jugend forscht.

Von der Anmeldung zum Patent

Auf dem Weg zu einem erteilten Patent muss ein gesonderter Prüfungsantrag beim Deutschen Patent- und Markenamt gestellt werden. Sinnvoll kann auch ein vorheriger Antrag auf Recherche sein. Die Recherche ist jedoch in der Prüfung inbegriffen und damit bei einem gleichzeitigen Prüfungsantrag kostengünstiger. Leider kann die Stiftung Jugend forscht e. V. die Kosten für eine Recherche (150 Euro), einen Prüfungsantrag (250 Euro) oder weitere Gebühren nicht erstatten.

Gleichzeitig mit der Patentanmeldung können junge Erfinder jedoch einen Antrag auf Verfahrenskostenhilfe beim Deutschen Patent- und Markenamt stellen. Die erforderlichen Formulare sind unter www.dpma.de im Internet verfügbar. Im Falle eines positiven Bescheids werden die Kosten für einen Patentanwalt sowie weitere Gebühren für Recherche, Prüfung und Aufrechterhaltung eines Patents übernommen – in Abhängigkeit vom eigenen Einkommen teilweise, manchmal sogar vollständig.
 Wer seine Einkünfte nicht offenlegen möchte, muss die Kosten bis zur Erteilung eines Patents selbst tragen. In diesem Fall hilft möglicherweise ein Sponsor oder ein potenzieller Lizenznehmer auf dem Weg zu einem erteilten Patent.

Vom Patent zum Produkt

Die Zusage für Verfahrenskostenhilfe ist gleichbedeutend mit der Aussicht auf die Erteilung eines Patents. Daher sollten sich Jungforscher rechtzeitig darüber Gedanken machen, wie sich ihre Erfindung in ein Produkt umsetzen lässt. Hier hilft die Initiative SIGNO (Schutz von Ideen für die gewerbliche Nutzung) des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie.

Wo gibt es Hilfe?

Viele Jungforscher sind unsicher, ob ihre Erfindung überhaupt patentfähig ist. Weitere Fragen betreffen die Art des Schutzrechts, also die Unterschiede zwischen einem Patent, einem Gebrauchsmuster, einem Geschmacksmuster, einer Marke und dem Urheberrecht sowie die jeweiligen Vorteile. Patentanwälte können hierzu verbindlich Auskunft geben. Sie bieten jungen Erfindern die Möglichkeit, sich bei einer kostenlosen Erstberatung genauer zu informieren.

Darüber hinaus gibt es in allen Regionen Deutschlands Beratungsstellen, die unter www.signo-deutschland.de zu finden sind. Hilfestellung erhält man zudem bei bundesweit mehr als 150 Erfinderclubs, in denen junge Tüftler und „alte Hasen“ organisiert sind (www.signo-deutschland.de/erfinder).

Patentinformationen im Internet

SIGNO Deutschland informiert im Internet umfassend über das Thema Erfindungen und Patente. Auch auf der Website des Deutschen Patent- und Markenamts finden sich neben den Formblättern für ein Patent zahlreiche nützliche Hinweise. Die Hinweise der Stiftung Jugend forscht e. V. ersetzen keine Rechtsauskunft.